Europäische Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen

Als Arbeitnehmerbewegung setzen wir uns für Gutes Leben und Gute Arbeit für alle ein. Deshalb unterstützen wir nun in einem starken Bündnis die "Europäische Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen", die am 25.9.2020 gestartet ist.

Diese fordert u.a. die EU-Kommission auf, einen Vorschlag für bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU vorzulegen, die die regionalen Unterschiede verringern und den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EU stärken, um Ungleichheit zu bekämpfen. (Gemäß der gemeinsamen Erklärung des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2017.)

Mit der Vision der Tätigkeitsgesellschaft und dem Instrument eines Garantierten Grundeinkommens beschreibt die KAB eine Alternative zur derzeitigen Verfasstheit der Arbeitsgesellschaft.

Wir setzen uns für eine solidarische Gesellschaft ein, in der alle Menschen gewiss sein können, dass für ihre existentiellen Bedürfnisse verlässlich gesorgt wird. Dies ermöglicht Menschen zum einen zwischen verschiedenen Tätigkeiten je nach Lebenssituation zu wählen – bezahlt oder unbezahlt, produzierend oder pflegend – und zwingt sie nicht mehr wie bisher dazu, alles allein einer auf Marktlogik reduzierten Wirtschaft unterzuordnen: Kindererziehung, Pflege von Angehörigen, Freizeit, Weiterbildung, Verdienst und Arbeitszeit. Denn: Sorgearbeit, Gemeinwesen bezogene Arbeit und Weiterbildung sind für den Fortbestand unserer Gesellschaft genauso wichtig wie Erwerbsarbeit. Zum anderen werden Risiken einer veränderten Arbeitswelt (Digitalisierung, Zeitarbeit, befristete Arbeitsverträge etc.) nicht individualisiert, sondern gesellschaftlich abgefedert.

Mit der Gleichwertigkeit aller Formen menschlicher Tätigkeit werden die Menschen selbst entscheiden können, wie sie ihre Gewichte innerhalb der Triade der Arbeit verteilen. Das bedingungslose Grundeinkommen ist für uns also ein emanzipatorisches Projekt!

Die KAB setzt sich seit ihrem Bundesverbandstages 2007 für ein solches ein und hat ein eigenes Grundeinkommensmodell entwickelt: Jede Bürgerin, jeder Bürger (jede Frau, jeder Mann, jedes Kind, ohne gegenseitige Anrechnung im Rahmen von Bedarfsgemeinschaften) hat bedingungslos einen individuellen gesetzlichen Anspruch auf eine bedingungslose und menschenwürdige Existenzsicherung durch das Gemeinwesen. Das soziokulturelle Existenzminimums, d.h. eine dem sozialen und kulturellem Standard entsprechende Lebensführung, die eine gesellschaftliche Teilhabe und Teilnahme ermöglicht, soll damit gewährleistet sein.

Unterschreiben sie jetzt!

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